Hartmann GmbH ist nach dem Digitale-Dienste-Gesetz vom 14. Mai 2024 (DDG) für „eigene Inhalte“, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die Hartmann GmbH nur dann verantwortlich, wenn wir davon (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positiv Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 DDG). Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen. Hartmann GmbH hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Allerdings sind wir nach dem DDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die aus diesem Angebot verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies für uns technisch möglich und zumutbar ist.

Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/

Wir - Firma Hartmann GmbH - sind freiwillig bereit, an dem Streitbeilegungsverfahren bei der Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Streitbeilegungsstelle Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. hat ihren Sitz hier: Straßburger Str. 8, 77694 Kehl

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